Dresden: Die Schattenseite der CDU-FDP-Politik in Bildern – Landtagswahl Sachsen 2014

Die Markierung des ehemaligen Radwegs der Kesselsdorfer Straße  ist noch sichtbar. - Foto: FK

Die Früchte der schwarz-gelben Herrschaft in Dresden: Kesselsdorfer Straße: Der Radweg stadtwärts ist nur noch ein Schatten seiner selbst. Angeblich hatte die Stadt kein Geld für eine Sanierung. Für neue Parkflächen dann aber doch – erhöhte Unfallgefahr inklusive. Budapester Straße: Hier hatte ich zu DDR-Zeiten gewohnt. Die Hauseingänge der Hochhäuser erreicht man auch heute noch […]

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Hartz-IV: Jobcenter Dresden mit alarmierenden Rückständen

Neue Details zum Jobcenter Dresden: Die Sozialbeamten schieben Bearbeitungsrückstände von mehreren Jahren vor sich her. Eine gefährliche Belastung für Sozialstaat und “Kunden”. Mindestens drei Jahre sind die Jobcenter-Beamten in Dresden bereits mit ihren Abrechnungen für Aufstocker im Rückstand, wie Wirtschaftsthemen.net von betroffenen “Kunden” erfuhr. Das wahre Ausmaß des Bearbeitungsstaus ist unklar, denn eine transparente Kontrolle […]

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Hartz-IV: Dresden entzieht Existenzgründern die Selbständigkeit

Eigeninitiative lohnt nicht mehr. Jobcenter Dresden hebt Selbständigkeit für Existenzgründer in Hartz-IV auf. Den Betroffenen drohen jetzt der finanzielle Super-Gau und scharfe Sanktionen. Enteignet, in die Selbständigkeit gezwungen und nur ein halbes Jahr nach dem irren Angriff durch Thomas Öchsner auf Selbständige in Hartz-IV in der sozialistischen Sueddeutschen Zeitung macht auch das Jobcenter Dresden mit […]

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Krankenhaus-Entscheid Dresden: Vorläufiges Ergebnis

Bürgerentscheid Dresden: Überwältigende Mehrheit entscheidet sich für städtische Krankenhäuser. Im Bürgerentscheid um die städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt stimmten am Sonntag bei sonnigem Winterwetter 84,2 Prozent der Dresdner gegen eine private „Städtische Klinikum Dresden gGmbH“. Wie die Stadt mitteilt, nahmen von 431679 Wahlberechtigten 160154 an der Abstimmung teil. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von fast 40 […]

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Krankenhaus-Entscheid Dresden: Warum “Ja”?

Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 – Fünf wichtige Argumente für städtische Krankenhäuser in Dresden: Damit unsere Krankenhäuser Eigenbetriebe der Stadt bleiben. Krankenhäuser als Eigenbetriebe haben sich über Jahrzehnte bewährt. Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt sichern gemeinsam mit Uniklinikum, Diakonissenkrankenhaus, St. Josef Stift und anderen eine umfassende medizinische Versorgung für uns Dresdner. Eigenbetriebe können nicht verkauft werden. Eine […]

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Bürgerentscheid Dresden: Krankenhaus-Millionen flossen in die Stadtkasse

Von Privatisierern dominierter Stadtrat zog jahrelang Millionen-Beträge aus unseren Kliniken. Geld, das den Patienten gehört und dringend für Medizintechnik benötigt wird. Unsere städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt müssten wieder wirtschaftlich arbeiten und endlich investieren, erklären uns die Privatisierer CDU, FDP und Grüne. Eine scheinheilige Argumentation vor dem Hintergrund massiver Entnahmen in den vergangen Jahren. Denn […]

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Bürgerentscheid: Dresdens planlose Klinik-Rettung

Bürgerentscheid und keine Satzung, kein Konzept – trotzdem lässt Dresdens Stadtrat uns Bürger über die Krankenhaus-Privatisierung abstimmen. Wir Dresdner entscheiden über die “Rettung” unserer Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt, während die Verantwortlichen noch immer an einer wirksamen Therapie herumdoktern. Denn es gibt weder für die geplante “Städtische Klinikum Dresden gGmbH” eine Satzung. Noch steht das Sanierungskonzept […]

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