Euro-Rettungsschirm ESM ganz einfach erklärt

Wie funktioniert der permanente Euro-Rettungsschirm ESM? Deutschlands Haftung für jedermann verständlich erklärt: Der neue ständige Europäische Stabilitätsmechanismus ESM ist im Außenverhältnis nach Völkerrecht bindend. Wenn Deutschland diesen Euro-Rettungspakt einmal unterschrieben hat, dann war’s das. Dann spielen Wehwehchen des nationalen Parlaments Bundestag im Innenverhältnis keine Rolle mehr. Wir Deutsche müssen dann zahlen, was auch immer der […]

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ESM – Fiskalpakt: Bundestag unterwirft sich den Finanzmärkten in Eilabstimmung

Bundestag und Bundesrat stimmten gestern eiligst ESM und Fiskalpakt zu, um die Finanzmärkte zu beruhigen. FDP-Finanzexperte Frank Schäffler (FDP) warnte, Euro-Befürworter Hubertus Heil (SPD) schrie. Die Nerven der Abgeordneten lagen blank. Mit ihren Erklärungen machten verantwortungsbewusste ESM- und Fiskalpaktgegner während der gestrigen Debatte im Deutschen Bundestag im Vorfeld der Abstimmung sogar ein wenig Hoffnung. Jedoch […]

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