TTIP: Die schrägen SPD-Argumente für das US-Freihandelsabkommen mit der EU

Vernünftige Gründe für die Gleichschaltung von EU und USA gibt es nicht. Das wissen auch die Genossen in der SPD. Und so wird deren Pro-TTIP-Argumentation immer schräger: Laut TTIP-Befürworter Karl Schick auf einer SPD-Veranstaltung in Biberach sollen sich in einer Internetumfrage 1,7 Millionen Menschen gegen das US-Freihandelsabkommen entschieden haben, aber nur 30 hätten die geheimen […]

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Unwählbar! SPD plant neue Agenda 2020

Nach Agenda 2010 und Hartz-IV plant die SPD bereits neue Sozialkürzungen – die Agenda 2020. Nach Hartz-IV und Massenarmut: Droht Deutschland eine neue soziale Katastrophe? Zumindest geht SPD-Spitzen-Politikern ihre bisherige Agenda 2010 mit Sozialkürzungen, Dumping-Löhnen und Enteignung von Lebensleistungen offenbar noch nicht weit genug. So forderte laut einem BILD-Bericht Altkanzler Gerhard Schröder eine Agenda 2020 […]

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Mali: Hurra, wir ziehen in den Krieg!

Bushs Abenteuer durften wir noch ablehnen. Hollandes sind alternativlos. George W. Bush sammelte zuerst Verbündete für seine Kreuzzüge um das Öl der “Weltterroristen”, belog die Staatengemeinschaft mit PowerPoint und schlug danach zu. Frankreichs Präsident François Hollande macht sich gar nicht erst die Mühe. Der “Hilferuf” seiner Mali-Marionette muss genügen und der Zustimmung seiner sozialistischen Freunde […]

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Mali: SPD fordert Deutsches Afrikakorps für Hollande

Frankreichs Winterfeldzug steckt fest. Ist Sigmar Gabriel bald neuer Wüstenfuchs und boxt Hollande raus? Wieder einmal muss Deutschland einem Verbündeten in Afrika zu Hilfe eilen. Diesmal steckt die Kolonialmacht Frankreich in Schwierigkeiten. Der vom Sozialisten François Hollande angezettelte Angriffskrieg könnte trotz massiver Luftschläge gegen unschuldige Zivilisten in einem Desaster enden, wenn nicht Verbündete darunter auch […]

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Bundespräsidentenwahl: Demokratie ist keine Ansichtssache

Die 14. Wahl unseres 10. Bundespräsidenten war wohl der spannendste Polit-Krimi der deutschen Nachkriegsgeschichte. Am Ende des neunstündigen Marathons stand fest: Christian Wulff wird Bundespräsident dritter Wahl. Merkels Regierungskoalition verpasste wieder einmal einen Neuanfang. SPD und Grüne hatten sich mit Joachim Gauck verspekuliert. DIE LINKE blieb kompromisslos linientreu. Heute, einen Tag nach der Wahl, nun […]

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Vier Millionen Arbeitsplätze und keiner will sie!

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Das Ding schlug ins Sommerloch ein wie eine Bombe. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will bis zum Jahre 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und erntet Kritik von allen Seiten. Die SPD will bis zum Jahre 2020 vier Millionen zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, davon zwei Millionen im Umweltsektor, eine Million in der Gesundheitswirtschaft, 500.000 weitere in der Kreativwirtschaft […]

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Schonvermögen: Placebo für Hartz-IV-Empfänger!

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Also wenn sich Hartz-IV-Empfänger tatsächlich ein Vermögen für ihre private Altersvorsorge aufbauen könnten, wie es CDU, FDP und SPD in ihren neuen Vorschlägen zur Erhöhung des Schonvermögens unterstellen, dann gehören die Hartz-IV-Bezüge tatsächlich auf den Prüfstand. CDU, FDP und SPD überbieten sich gegenseitig im Kampf um die Gunst der Hartz-IV-Wähler. Vor kurzem hatte Bundesarbeitsminister Scholz […]

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